Beschäftigungsboom auf Kosten der Beschäftigten
Während die Bundesregierung sich überschlägt beim Bejubeln von angeblichen Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt sieht die Realität leider anders aus: Der Rekord von 41 Millionen Erwerbstätigen geht zu großen Teilen darauf zurück, dass Vollzeitjobs in viele kleine Teilzeit- und Billigjobs umgewandelt wurden – Jobs, von denen ein Einzelner nicht leben kann. Aus dem kürzlich vom Paritätischen Wohlfahrtsverband veröffentlichten Armutsbericht geht hervor, dass im seit 20 Jahren von der SPD regierten Rheinland – Pfalz jeder siebte Einwohner von Armut bedroht ist.
Unsere Arbeitswelt ist geprägt von Lohndumping, Leiharbeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen, immer mehr arbeitslose Menschen fallen unmittelbar in Hartz IV. Wir brauchen einen beschäftigungspolitischen Kurswechsel für mehr gute Arbeit, reale Lohnzuwächse bei den anstehenden Tarifverhandlungen und vor allem einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde, der allerdings lediglich eine untere Grenze für die Entlohnung darstellen kann. Ein solcher Mindestlohn würde den Lohn von 70 Prozent der geringfügig Beschäftigten erhöhen. Zu dieser Forderung gehört aber auch, dass abhängige Beschäftigung ab dem ersten Euro Entgelt der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Das Gebot, welches für uns über allem steht, ist und bleibt: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.
