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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE stellt kommunale Wahlkampagne vor

Die rheinland-pfälzische LINKE hat in Koblenz ihre Kommunalwahlkampagne 2019 vorgestellt. Mitglieder des Landesvorstandes sowie Kommunalpolitikerinnen und -politiker präsentierten in der „Kulturfabrik“ die neuen Plakatmotive erstmals der Öffentlichkeit. Eingebunden in die Veranstaltung waren auch Redebeiträge des Spitzenkandidaten zur Europawahl, Martin Schirdewan, und von David Schwarzendahl, der auf Platz 18 der Europaliste als Kandidat aus Rheinland-Pfalz gewählt wurde.

Landesvorsitzender Jochen Bülow: „Wir gehen gut vorbereitet und mit einem positiven Gefühl in den Wahlkampf. In den letzten Monaten haben wir die „Eckpunkte“, unsere kommunalpolitischen Leitlinien, diskutiert und auf dem Landesparteitag im November beschlossen. Erstmals tritt DIE LINKE flächendeckend in allen Kreisen und mit deutlich mehr Kandidierenden in Kreisen und Kommunen an. Die steigenden Mitgliederzahlen und die aktuellen Umfragewerte zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“

Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB: „In der letzten Wahlperiode haben unsere Mandatsträgerinnen und -träger in den Kommunalparlamenten an vielen Stellen gezeigt, dass DIE LINKE wirkt. Die eklatanten Mängel bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in der Pfalz, das Hickhack um das Sozialticket in den Städten und der teilweise zum Erliegen gekommene öffentliche Nahverkehr auf dem Land, die Irrwege der Landesregierung um die Kommunalfinanzen, zahlungsunfähige Städte – wir legen den Finger in die Wunde und fordern konkrete Besserungen ein.“

David Schwarzendahl: „Europapolitik ist immer auch Kommunalpolitik. DIE LINKE steht auch in unseren Kommunen konsequent für menschenwürdige  Flüchtlingshilfe und Integration. Auf Landesebene  ist unsere grüne Familien- und Integrationsministerin ins Gerede gekommen, die hohe Abschiebungsquote wird öffentlich abgestritten. Das ist Handeln gegen die Mehrheit: Die Menschen in den Kreisen und Kommunen unseres Landes sind solidarisch mit den Flüchtlingen und wollen kein grünes Abschiebeministerium haben.“

Jochen Bülow abschließend: „Der aktuelle Politrend im Auftrag des SWR sieht DIE LINKE. Rheinland-Pfalz im Aufwind. Das liegt mit Sicherheit auch daran, dass wir weithin als einzige Partei wahrnehmbar sind, die nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern dauerhaft für gesellschaftlichen Ausgleich und soziale Gerechtigkeit eintritt.“


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